Gemeinderat Aktuell: Gemeinde Erolzheim

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Autor: Frau Gallinger
Artikel vom 02.09.2021

Gemeinderatssitzung

Kurzbericht zur Gemeinderatssitzung vom 26. Juli 2021

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Der Abschluss einer Modernisierungsvereinbarung über die Modernisierung des Gebäudes Kirchberger Straße 5 unter Vereinbarung der üblichen Vertragsbedingungen und einer Regelförderung mit 20 % der förderfähigen Kosten, maximal jedoch 15.000,00 € wurde beschlossen.

Zustimmung zur Wahl der Stellvertreter des Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Erolzheim
Aufgrund des Ablaufs der Amtszeit der beiden Stellvertreter des Kommandanten erfolgte bei der Hauptversammlung der Feuerwehr am 3. Juli die Neuwahl. Die bisherigen Stellvertreter, Herr Klaus Klang und Herr Michael Schosser, stellten sich zur Wahl und wurden wiedergewählt. Beide nahmen die Wahl an. Der Gemeinderat stimmte der Wahl von Herrn Klaus Klang und Herrn Michael Schosser zum Stellvertretenden Feuerwehrkommandanten zu.

Baugesuche

  • Dem Baugesuch auf Ausbau des Dachgeschosses / Einbau einer weiteren Wohneinheit mit Aufbau von Dachgauben am bestehenden Wohnhaus auf dem Grundstück Wielandstraße 10, Erolzheim wurde aufgrund der Anzahl und des Umfangs der beantragten Befreiungen vom Bebauungsplan das Einvernehmen versagt.
  • Dem Antrag auf Wohnhausumbau auf dem Grundstück Erolzheimer Str. 16, Edelbeuren wurde das Einvernehmen erteilt.

Bike-Park
- Möglicher Standort und Festlegung weiteres Vorgehen

Mehrere Jugendliche haben sich zusammen mit ihren Eltern, mit der Bitte an die Gemeindeverwaltung gewandt, in Erolzheim einen Bike-Park einzurichten. Wunschvorstellung ist, dass die Möglichkeit geschaffen wird, mit Mountainbikes oder Ähnlichem ein Parcours mit Hindernissen (Rampen, Schanzen, …) befahren zu können. Nach Prüfung verschiedener infrage kommender Standorte wurde festgelegt, die Umsetzung ein solches Angebot im gemeindlichen Waldgrundstück, Flst. 2858/1, Runder Kopf zu prüfen. Die Fläche mit der vorhandenen wellenförmigen Topografie kann mit überschaubarem gestalterischen Aufwand so modelliert werden, dass ein entsprechender Parcours entsteht. Von Seiten des Forstamts bestehen diesbezüglich keine Bedenken. Vom Gemeinderat wurde festgelegt, dass das Grundstück hierfür der Initiative überlassen werden soll. Verantwortlich zeichnet die Initiative oder gegebenenfalls ein hierfür zu gründender Verein. Von Seiten der Gemeinde wurde eine finanzielle wie auch personelle Unterstützung durch den Bauhof wie auch eine gegebenenfalls notwendige jährliche TÜV Abnahme zugesagt.

Grundschule
- Antrag Lehrerkollegium und Elternbeirat auf Anschaffung von Lüftungsanlagen/Luftfiltern für Klassenzimmer

Zu dem von Lehrerkollegium, Elternbeirat und der Rektorin der Grundschule gestellten Antrag auf Anschaffung von Lüftungsanlagen/Luftfiltern beschloss der Gemeinderat, von der Anschaffung von Luftfiltern abzusehen. Grund hierfür ist, dass nach den Förderrichtlinien die Förderung durch das Land mit 50 % der Anschaffungskosten nur dann gewährt wird, wenn die Luftfilter in schlecht belüftbaren Räumen eingesetzt werden. Da alle Klassenräume der Grundschule gut belüftbar sind, ist eine Förderung ausgeschlossen. Zusätzlich ist beim Einsatz von Luftfiltern ein reguläres Lüften nach den bisher vorgegebenen Intervallen nach wie vor notwendig.

Beschlossen wurde dagegen die Anschaffung von Lüftungsanlagen, wie sie in den neu errichteten vier Klassenräumen bereits eingebaut sind. Mit diesen Lüftungsanlagen wird neben dem Filtern von Aerosolen gleichzeitig die verbrauchte Raumluft nach außen abtransportiert und Frischluft zugeführt. Über einen Wärmetauscher wird die Heizenergie zurückgewonnen. Durch ein aufgelegtes Förderprogramm (80 % der Anschaffungskosten) sind die Kosten gleich hoch wie für die Anschaffung von Luftfilter. Die Verwaltung wurde beauftragt einen entsprechenden Zuschussantrag zu stellen. Unter Vorbehalt der Bewilligung des Zuschusses, sollen die Lüftungsanlagen angeschafft werden.

Bekanntgaben und Verschiedenes

- Kommunale Corona Teststellen
Der Gemeinderat wurde darüber informiert, dass aufgrund der geringen Nachfrage des Testangebots, der anstehenden Urlaubszeit des ehrenamtlichen Testpersonals und aufgrund der geänderten Vorgaben für den Betrieb eines Testzentrums, das mit erheblichen Verwaltungsaufwand und erheblichen Kosten verbunden ist, in Abstimmung mit den Illertalgemeinden das Kommunale Testangebot vorläufig eingestellt wird.

Der Vorsitzende sprach in diesem Zusammenhang der Freiwilligen Feuerwehr Erolzheim und der DRK-Bereitschaft Erolzheim seinen Dank aus. Sie haben das ehrenamtliche Personal für den Betrieb der Teststelle vorgehalten.

- Sitzung des Wasser- und Bodenverbandes Rottal
Der Vorsitzende informierte über die Sitzung des Wasser- und Bodenverbandes Rottal. Der Verband mit Sitz in Rot an der Rot wurde im Jahr 1969 nach einer Unwetterkatastrophe zwischen den damals 21 Anliegergemeinden gegründet um die Beseitigung der von der Rot und ihren Nebengewässern (Haslach, Rappenbach, Ölbach, Pfaffenrieder Bach) ausgehenden Hochwassergefahr zu beseitigen. Um Überschwemmungen vorzubeugen, wurden an allen vier genannten Bächen Hochwasserrückhaltebecken errichtet. Die Gemeinde Erolzheim ist mit den Ortsteilen Bechtenrot und Edelbeuren Anlieger an der Rot.

In der Verbandsversammlung wurden die Mitglieder über die vorgenommene, vertiefte Beckenüberprüfung informiert. Diese ergab, dass alle Regenrückhaltebecken deutlich sanierungsbedürftig sind. Das Regenrückhaltebecken am Ölbach ist danach wohl im schlechtesten Zustand. Für die dort notwendigen Sanierungen und Reparaturen werden Kosten in Höhe von ca. 5,7 – 7 Mio. € erwartet. Der Verband wird versuchen, für diese teure Maßnahme eine Landesförderung zu erhalten, die nach Mitteilung wohl bis zu 70 % betragen kann. Nach der Sanierung am Ölbach soll die Sanierungsliste für alle weiteren Becken Jahr für Jahr sukzessive abgearbeitet werden. Die Verbandsverwaltung geht davon aus, dass die Durchführung der anstehenden Erhaltungsarbeiten in einem Zeitraum von 10 bis 15 Jahren einnehmen wird.

Auf den Verband und seine Mitglieder werden damit in den nächsten Jahren kostspielige Aufgaben zukommen, an denen sich auch die Gemeinde Erolzheim entsprechend ihrem Umschlageschlüssel beteiligen muss.

- Sitzung Zweckverband Wasserversorgung Iller-Riß
· In der Sitzung wurde die beauftragte Studie „Klimafreundliche Trinkwasseranlage“ vorgestellt, bei der die Potentiale auf Energieeinsparungen untersucht wurden. Auch die Pumpstation der Gemeinde Erolzheim wurde einbezogen. Hier wurde vorgeschlagen, eine Photovoltaikanlage für den Betrieb der Pumpen zu installieren. Der Gemeinderat wurde hierrüber bereits vorab informiert und im Rahmen der Landschaftsschutzgebietsanpassung wurde ein Antrag auf Anpassung des Landschaftsschutzgebiets gestellt, um dies zu ermöglichen.

· Zur Sicherstellung der Trinkwasserversorgung der Stadt Laupheim soll eine Verbundleitung von Burgrieden nach Laupheim verlegt werden. Damit verfügt die Stadt Laupheim über eine zweite Einspeisung. Durch die Verbandsversammlung wurde die Planung mit Kosten von rund 2,6 Mio. € genehmigt. Zusätzlich soll untersucht werden, ob durch eine Druckerhöhung auch von Laupheim aus in Richtung Burgrieden und Orsenhausen ermöglicht werden kann. Die Maßnahme ist förderfähig, ein Förderantrag wird gestellt.

· Der Doppelhaushalt für die Jahre 2020/2021 wurde verabschiedet. Wesentliche Maßnahme ist die Erneuerung des Prozessleitsystems.

· Es erfolgte die Wahl des Verbandsvorsitzenden und seiner Stellvertreter:
Vorsitzender: Bürgermeister Ackermann
1. Stellvertreter: Oberbürgermeister Rechle
2. Stellvertreter: Bürgermeister Späth

- Anschaffung eines Notstromaggregats für die Pumpstation
Der Vorsitzende informierte, dass der beantragte Zuschuss für die Anschaffung eines Notstromaggregats für die Pumpstation nicht bewilligt wurde. Wie beschlossen soll die Planung dennoch fortgeführt werden.

- Starkregen
Der Vorsitzende informierte, dass aufgrund der starken Regenfälle in Edelbeuren und der anschließenden Überprüfung weitere Maßnahmen durchgeführt werden. Unter anderem werden die Zuläufe zu den Einlaufschachtbauwerken befestigt. Der Weg zum Schlachtberg muss ausgebessert werden. Hier wird durch das Ingenieurbüro Funk eine Befestigung einschließlich bauliche Umsetzung von Rückhaltebecken entlang dem Weg überprüft.

- Einstellung Betrieb Schülercafe an der Realschule
Der Vorsitzende informierte, dass die Mittagsverpflegung am Schülercafe der Realschule Erolzheim eingestellt wird.

Seit 20 Jahren erfolgte die Mittagsverpflegung an der Realschule durch Eltern die freiwillig gekocht und das Mittagessen ausgegeben haben. Da nicht mehr genügend Eltern bereit sind, sich hier einzubringen, muss das Angebot eingestellt werden. Im Rahmen eines Abschlussessens überbrachte der Vorsitzende den ehrenamtlichen Eltern den Dank der Gemeinde, dabei überreichte er Frau Karin Kirchberger und Frau Hedwig Rock ein Geschenk. Sie haben von Beginn an die Organisation übernommen.

- Zweiter Stellvertretender Schulleiter für die Realschule bestellt
Aufgrund der Schülerzahl an der Realschule Erolzheim steht der Schule eine zweite Konrektorenstelle zur Verfügung. Mit Wirkung vom 08.07.2021 wurde Herr Michael Reiber zum zweiten stellvertretenden Schulleiter der Realschule Erolzheim bestellt. Herr Reiber ist bisher schon Lehrer an der Realschule.

- Anschaffung Wetterstationen für Erolzheim und Edelbeuren
Der Gemeinderat ermächtigte den Vorsitzenden, Wetterstationen (Aufzeichnung von Niederschlagsmengen, Windstärke, Temperaturen, …) für Erolzheim und den Ortsteil Edelbeuren zu beschaffen.

Rathaus Anschrift

  • Gemeinde Erolzheim
  • Marktplatz 7
  • 88453 Erolzheim

Öffnungszeiten

  • Montag: 08:00 bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr
  • Dienstag: 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
  • Mittwoch: 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
  • Donnerstag 14:30 Uhr bis 18:00 Uhr
  • Freitag 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr