Gemeinderatssitzung
Kurzbericht zur Gemeinderatssitzung vom 24. April 2018
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
- Herr Christian Reisch, Bonlanden wird als Mitarbeiter für den Bauhof eingestellt.
- Dem Antrag der katholischen Kirchengemeinde auf Erhöhung des Beschäftigungsumfangs der Hauswirtschaftskraft des katholischen Kindergartens von 14,5 Stunden auf 16,5 Stunden pro Woche sowie der vorübergehenden Überschreitung des Mindestpersonalschlüssels wurde zugestimmt.
Breitbandausbau durch den Landkreis Biberach
Die Digitalisierung und der rasant zunehmende Datenverkehr werden sich in Zukunft erheblich auf unsere Lebens- und Arbeitswelt auswirken. Im privaten wie im gewerblichen Bereich werden bald Downloadraten von mehreren 100 Mbit/s notwendig sein. In Fachkreisen gehen Prognosen mittelfristig von Bedarf im Gigabit-Bereich aus. Breitband ist damit der Standort-Faktor der Zukunft für alle Städte und Gemeinden. Damit die Gemeinden im Landkreis Biberach und somit der ganze Landkreis in Zukunft als Wirtschafts- und Lebensraum attraktiv und wettbewerbsfähig bleibt, muss die digitale Infrastruktur geschaffen werden, die den Anforderungen der Zukunft gerecht wird. Grundsätzlich wäre dies Aufgabe der Telekommunikationsunternehmen und damit der freien Wirtschaft. In ländlichen Gebieten versagt dieser Markt allerdings weitestgehend, da der Ausbau nicht wirtschaftlich ist. Um die Versorgung zu gewährleisten und um damit zukunftsfähig zu bleiben, muss die öffentliche Hand in solchen Gebieten selbst tätig werden und die entsprechende Infrastruktur herstellen. Aus diesem Grund hat sich der Landkreis Biberach auf dem Weg gemacht, die entsprechenden Voraussetzungen zu schaffen. Hierzu soll ein Backbone-Netz im Landkreis aufgebaut werden, das die einzelnen Gemeinden und damit die Raumschaft miteinander verbindet. Hintergrund dieser Strategie ist es, zu einem späteren Zeitpunkt größere Einheiten für die Ausschreibung bei der Suche eines Netzbetreibers zu erhalten. Das überregionale Breitbandnetz im Landkreis Biberach wird nach der Planung ca. 684 km Länge umfassen. Nach aktueller Schätzung betragen die Kosten kreisweit ca. 33 Mio. €. Einzelheiten wurden in der Sitzung von Frau Ludy-Wagner, Landratsamt Biberach vorgestellt.
Voraussetzung für den Ausbau ist, dass das Vorhaben von den Kreisgemeinden mitgetragen wird. Ebenso soll dem Landkreis gestattet werden, auf dem Gemeindegebiet die notwendige Infrastruktur zu bauen bzw. die vorhandene Infrastruktur zu nutzen. In der Gemeinde Erolzheim ist ein entsprechendes Glasfasernetz bereits aufgebaut, sodass nur noch Verbindungen Richtung Gutenzell und Edenbachen durch den Kreis erstellt werden müssen. Im vorhandenen Leerrohrnetz ist geplant, ein Glasfaserkabel einzuziehen. Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Zustimmung zum Breitbandausbau durch den Landkreis.
Bericht über die Schulsozialarbeit an der Grundschule und Beschluss über die Fortführung
In der Sitzung waren Frau Rektorin Schäffler-Enßle und Frau Schuler, Schulsozialarbeiterin an der Grund- und Realschule anwesend und berichteten über die im vergangenen Schuljahr an der Grundschule geleistete Schulsozialarbeit durch Frau Schuler. Auf Grund der positiven Erfahrungen und der Hilfestellung für Lehrer, Eltern und Schüler, wurde beschlossen, die Schulsozialarbeit unbefristet, jedoch unter der Voraussetzung der Weiterbewilligung der Landes- und Kreiszuschüsse weiterzuführen.
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen
Von der Gemeinde Erolzheim ist für die Wahl der Schöffen bei den Gerichten eine Person vorzuschlagen. Aus den Bewerbern wurde Herr Michael Lödl, Erolzheim zur Aufnahme in die Vorschlagsliste der Gemeinde gewählt.
Antrag des Sportverein Erolzheim e. V. auf Bezuschussung Ersatzbeschaffung Rasenmäher
Der Sportverein Erolzheim – Faustballabteilung mäht den Faustballplatz bei den Schul- und Sportanlagen in Eigenregie. Der über 10 Jahre alte Rasentraktor war defekt. Eine Reparatur war im Vergleich zu einer Ersatzbeschaffung teurer, weshalb kurzfristig ein neuer Rasentraktor angeschafft werden musste. Der Gemeinderat beschloss, die Ersatzbeschaffung mit Kosten von 4.760,00 € entsprechend den Vereinsförderrichtlinien mit 30 %, somit 1.428,00 € zu bezuschussen.
Bekanntgaben und Verschiedenes
- Der Vorsitzende informierte, dass die Baustelle im Bechtenroter Weg in Edelbeuren fast vollständig abgeschlossen ist. Die Kanäle sind verlegt und die Straße asphaltiert. Restarbeiten, wie das Angleichen des Banketts, sind noch notwendig. Die Straße wird voraussichtlich Ende der Woche/Anfang nächster Woche freigegeben.
Viele Verkehrsteilnehmer nutzen anstatt der ausgeschilderten Umleitung den Feldweg zwischen Edelbeuren und Dietbruck, der dadurch stark in Mitleidenschaft gezogen wurde. Der Vorsitzende wurde ermächtigt, die Instandsetzung des Weges mit geschätzten Kosten von 8.000,00 € bis 10.000,00 € zu beauftragen.
- Ansiedlung der Firma Südpack
Der Vorsitzende informierte, dass die Abbiegespur und Erschließungsstraße bis auf die Markierung fertig gestellt ist. Die Baugenehmigung für das Vorhaben liegt zwischenzeitlich vor und erste Bauaufträge sind vergeben, d. h. mit dem Bau wird nun begonnen. Der Spatenstich erfolgte am 23. April 2018.
- Gestaltung Urnengräber
Auf Grund einer Anfrage bzgl. der Gestaltung eines Urnengrabes im neu angelegten mittleren Grabfeld wurde diskutiert, ob und in welchem Umfang Abdeckungen mit Natursteinen zugelassen werden sollen. Die endgültige Entscheidung hierzu wurde vertagt.