Gemeinderatssitzung
Kurzbericht zur Gemeinderatssitzung vom 02. Mai 2023
Sanierung Hallenbad
- Bemusterungen
Vom Gemeinderat wurden folgende weitere Ausstattungsdetails festgelegt:
- Folienspanndecke
Es wurde festgelegt, die weiße Folienspanndecke mit Lichtumrandung des Beckens sowie Gestaltungselementen über dem Schwimmbereich in Form von Kreisen vorzunehmen. - Wand- und Bodenfliesen
Die Wandfliesen wurden im Format 30x60 cm in Weiß- und Blautönen festgelegt. Für den Bereich des Beckenumgangs wurde eine Einlaufrinne anstatt bisher vorhandenen und wieder vorgesehenen Einlauftöpfen beschlossen. Dies ist mit Mehrkosten von rund 50.000,00 € verbunden. Dadurch ist die Verwendung von großformatigen Fliesen 30x60 cm anstatt kleinformatiger möglich, die in grauer Ausführung beschlossen wurden, die auch im Flur sowie in den Umkleideräumen eingebaut werden. Durch den Einbau der Rinne und der großformatigen Fliesen ergeben sich Vorteile wie ein reduzierter Fugenanteil und damit ein geringerer Pflege- und Unterhaltungsaufwand. - Trennwände Umkleiden und Duschen
Für die bereits in Glas auszuführenden Trennwände wurde ein hellgrüner Farbton ausgewählt.
Der Gemeinderat wurde darüber informiert, dass sich die Baukosten einschließlich der Mehrkosten für die beschlossene Einlaufrinne im Beckenumgang auf nun insgesamt 3.608.000,00 € belaufen. Zuschüsse aus dem Ausgleichstock und aus dem Sanierungsprogramm wurden bisher mit 2.125.000,00 € bewilligt. Aktuell wurde eine weitere Förderung aufgrund der Mehrkosten mit 182.000,00 € gewährt, sodass sich die Zuschüsse insgesamt 2.307.000,00 € belaufen. Der Eigenanteil der Gemeinde beläuft sich damit auf 1.300.000,00 €, was der bisherigen Planung entspricht.
Vereinsförderung
- Antrag des Sportvereins Erolzheim e. V. auf Nutzung des kommunalen Kleinschleppers für die Pflege der Sportplätze
Der Bauhof verfügt über einen kommunalen Kleinschlepper. Dieser wird für den Winterdienst sowie für Arbeiten in den Grünanlagen und als Transportmittel genutzt.
Der Sportverein Erolzheim beantragt die Nutzung des Kleinschleppers für die Pflege der Sportplätze (Faustball- und Fußballplätze). Er soll hierfür 3-4 Mal im Jahr genutzt werden. Die Anbaugeräte werden durch den Sportverein angeschafft. Der Gemeinderat stimmte der beantragten Nutzung unter Bedingungen (Arbeiten und Einsatz durch den Bauhof gehen vor, Einsatzzeiten sind frühzeitig mitzuteilen, Nutzung nur durch eingewiesene Fahrer, …) jederzeit widerruflich zu.
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028
Von der Gemeinde Erolzheim ist für die Wahl der Schöffen beim Amtsgericht Biberach bzw. Landgericht Ravensburg eine Vorschlagsliste zu erstellen. Nach einem Aufruf im Mitteilungsblatt haben sich mehrere Bewerber zur Aufnahme in die Vorschlagsliste bereiterklärt. Nach Prüfung durch die Verwaltung, ob Ausschlussgründe vorhanden sind, wurden vom Gemeinderat die nachfolgend aufgeführten Personen in die Vorschlagsliste aufgenommen:
- Herr Oliver Arnold, Erolzheim
- Herr Mario Straub, Erolzheim
- Herr Klaus Pöpperl, Erolzheim
- Herr Thomas Schwartzer, Erolzeim
- Herr Thomas Douglas, Erolzheim
Die beschlossene Vorschlagsliste liegt eine Woche zur Einsicht öffentlich aus. Auf nachfolgende Bekanntmachung wird verwiesen.
Waldkindergarten
- Kostenbeteiligung der Gemeinde an der Anschaffung einer Unterkunft
- Eingruppierung des Personals
Nach langjähriger Nutzung weist der momentane Bauwagen des Waldkindergartens, der als Gruppenraum für die Kinder und Mitarbeiter dient, verschiedene Mängel auf. Außerdem ist der Bauwagen für die bestehende und prognostizierte Gruppengröße nicht mehr ausreichend. Es soll daher ein neuer Bauwagen angeschafft werden. Ein entsprechendes Angebot wurde eingeholt. Die Kosten belaufen sich auf rund 85.600,00 €. Nach dem Vertrag zwischen der Gemeinde und dem Waldkindergarten Hollerbusch e. V. beteiligt sich die Gemeinde mit 70 % an Investitionsausgaben. Die Maßnahme wurde als erforderlich anerkannt und eine Förderung der neuen Unterkunft mit 70 % der Anschaffungskosten, somit 95.900,00 €, bewilligt.
Bezüglich der Eingruppierung des Personals wurde der Eingruppierung der Kindergartenleitung in Entgeltgruppe S9 TVöD-SuE und der Drittkraft in Entgeltgruppe S4 TVöD-SuE entsprechend der tariflichen Regelungen zugestimmt.
Bestellung und Widerruf von Standesbeamten für den einheitlichen Standesamtsbezirk Illertal
Auf Antrag der Gemeinde Kirchberg aufgrund personellem Wechsel in der Verwaltung wurde die Bestellung von Herrn Patrick Matzner zum Eheschließungsstandesbeamten für den Standesamtsbezirk Illertal widerrufen und Frau Jacqueline Maier zur Eheschließungsstandesbeamtin für den Standesamtsbezirk Illertal bestellt.
Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
Der gemeinschaftliche Jagdbezirk Erolzeim wird für die Jahre 2023-2032 an die Pächter/innen Julia Fink, Katharina Henkel, Sebastian Mack, Florin Ritter und Albrecht von Kienlin verpachtet.
Bekanntgaben und Verschiedenes
Der Gemeinderat wurde darüber informiert, dass weitere Sanierungsmittel bewilligt wurden:
- für die „Sanierung „Ortskern II“ 500.000,00 €
- für die Sanierung des Hallenbades 182.000,00 €