Archiv: Gemeinde Erolzheim

Kurzbericht zur Gemeinderatssitzung vom 12. April 2022

Sanierung Hallenbad
- Deckengestaltung
- Nachtrag Verstärkung Bewehrung Beckenrand
Im Rahmen der bereits erfolgten Bemusterung durch den Gemeinderat wurde die Gestaltung der Hallenbaddecke als Akustikdecke mit gestalterischen Elementen festgelegt. Technisch lässt sich die vorgestellte Variante jedoch nicht umsetzen. Grund hierfür ist, dass die eingesetzten Materialien wegen aufgetretener Probleme in anderen Bädern nicht mehr verwendet werden sollten. Durch das Architekturbüro Elger wurde eine alternative Gestaltungsmöglichkeit erarbeitet. Zwei Alternativen mit Ausführung einer Folienspanndecke (Akustikspanndecke einschließlich bedruckter hinterleuchteter Deckenfelder) und Lichttechnik wurde dem Gemeinderat vorgestellt. Durch den Gemeinderat wurde die Ausführung als Folienspanndecke genehmigt und der nachfolgende Vorschlag zur Ausführung der Decke einschließlich Beleuchtung genehmigt. Die grafische Gestaltung ist im Detail noch zu erarbeiten und vom Gemeinderat zu genehmigen ist.

Das Becken des Hallenbades soll künftig in Edelstahl ausgeführt werden. Für den Einbau des Edelstahlbeckens ist der obere Rand des vorhandenen Beckens abzutrennen. Eine statische Überprüfung ergab, dass im Bereich des abgenommenen Beckenrandes eine Verstärkung durch eine zusätzlich einzubetonierende Armierung notwendig ist. Für die notwendigen Arbeiten wurden Angebote eingeholt. Der Auftrag zur Verstärkung der Bewehrung des Beckens wurde an die Firma Krattenmacher, Bad Waldsee als günstigster Bieter zum Angebotspreis von brutto 39.086,15 € vergeben.

Sanierung „Ortskern II“
- Festlegung Ausführung Kreuzung Langgasse/Kellmünzer Straße als Kreisverkehr oder in bisheriger Form
Dem Gemeinderat wurde in der Sitzung 22.02.2022 der Entwurf des Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich Langgasse/Kellmünzer Straße vorgestellt. Im Rahmen der Beratung wurden bezüglich der geplanten Bushaltestellen am Kreisverkehr und deren verkehrlichen Auswirkungen, insbesondere auch im Hinblick auf die Zu- und Ausfahrt zum/vom Feuerwehrgerätehaus Bedenken vorgebracht. Durch die Verwaltung wurde mit den Regierungspräsidium Tübingen als zuständigem Straßenbaulastträger, dem Verkehrsamt im Landratsamt Biberach und der Unfallkasse Baden-Württemberg Abstimmungsgespräche geführt und die Planung angepasst. Der aktuelle Planungsstand, dem durch die zuständigen Behörden die Zustimmung erteilt wurde, wurde dem Gemeinderat vorgestellt und die nachfolgend aufgeführten Änderungen gegenüber der bisherigen Planung erläutert:

• Ausfahrt Feuerwehr / Einfahrt Feuerwehr in den Kreisverkehr
  Um die Einfahrt in den Kreisverkehr für aus der Feuerwehrgarage ausfahrenden Einsatzfahrzuge zu verbessern, wurde der Fußgängerüberweg am Kreisverkehr zu der östlich des Kreisverkehrs liegen Querungshilfe bei den Bushaltestellen verlegt. Der Fahrbahnteiler am Kreisverkehr wird überfahrbar ausgebaut.
• Geplanter Standort Bushaltestelle westlich Feuerwehrgerätehaus
  Westlich des Feuerwehrgerätehauses war eine Bushaltestelle geplant. Von der Feuerwehr und der UKBW wurden Bedenken deswegen geäußert. Bei einem sich durch einen wartenden Bus bildenden Rückstau wird die Zufahrt für ausrückende Feuerwehrleute behindert und es ergeben sich Gefahren, die vermieden werden sollten. Von einer Bushaltestelle westlich des Feuerwehrgerätehauses wird daher abgesehen.
• Festlegung Standorte Bushaltestellen
  In der in der Sitzung vom 22.02.2022 vorgestellten Planung waren 3 barrierefreie Bushaltestellen bei den 3 Zufahrten zum Kreisverkehr vorgesehen. Mit diesen Haltepunkten wäre alle Fahrtrichtungen und Buslinien abgedeckt gewesen. Die Bushaltestellen in der Langgasse auf Höhe des Gasthauses Falken und die Bushaltestelle nördlich des Feuerwehrgerätehauses wären entfallen.
  In der aufgrund des Wegfalls der Haltestelle westlich des Feuerwehrgerätehauses erstellten neuen Planung sind 2 barrierefreie Bushaltestellen in der Kellmünzer Straße, östlich des Kreisverkehrs geplant. Die bisherigen Bushaltestellen in der Langgasse sind am bisherigen Standort wieder vorgesehen. Aufgrund der örtlichen Verhältnisse können diese allerdings nicht barrierefrei ausgeführt werden.
• Anbindung Radweg von Dettingen kommend
  Der Radweg von Dettingen kommend wird ortseinwärts vor der Kreuzung enden und als Gehweg weitergeführt. Der Radfahrer wird in dem baulich umzugestaltenden Bereich auf die Straße (Fahrtrichtung ortseinwärts) / auf den Radweg (Fahrtrichtung ortsauswärts) geleitet. Der nachfolgende Plan ist der Entwurf für diesen Bereich. Dieser ist mit dem Straßenamt und der Verkehrsbehörde im Detail noch abzustimmen, wodurch sich Änderungen ergeben können.

Vom Gemeinderat wurde der Grundsatzbeschluss gefasst, den Kreuzungsbereich Langgasse/Kellmünzer Straße als Kreisverkehr in der vorliegenden, mit den Behörden abgestimmten Planung auszuführen. Darüber hinaus wurde die Verwaltung beauftragt, entsprechend der Vorgabe des Regierungspräsidiums, einen Auditor mit der Prüfung des Kreisverkehrs zu beauftragen.

Baugesuche

• Baugesuch auf Aufkiesung Baugrundstück mit Naturkies auf dem Grundstück Flst. 998/3, Daimlerstraße
  Das Grundstück liegt im Außenbereich. Im Einzelfall können im Außenbereich Vorhaben, wie das beantragte Baugesuch zugelassen werden. Da die Antragsunterlagen allerdings noch nicht vollständig waren, die Frist für die Entscheidung der Gemeinde jedoch abläuft, wurde durch den Gemeinderat das Einvernehmen versagt. Zugleich wurde eine Zustimmung bei vollständigen Antragsunterlagen in Aussicht gestellt, wenn mit dem Holzlager ein gewisser Abstand zur Straße eingehalten wird und der Antrag das Abstellen von Anhängern oder anderen technischen Geräten nicht beinhaltet.

Nachfolgenden Bauanträgen wurde das Einvernehmen und gegebenenfalls beantragte Befreiungen vom Bebauungsplan erteilt:

• Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Asternstraße 9, Edelbeuren
• Umbau und Anbau eines bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück Mühlstraße 15, Erolzheim
• Umbau und Aufstockung bestehendes Wohnhaus auf dem Grundstück Kirchberger Straße 5, Erolzheim

Zusätzlich wurde der Gemeinderat über den im Kenntnisgabeverfahren eingereichten Bauantrag auf Abbau einer bestehenden vierteiligen Garage aus Stahlkonstruktion mit Trapezblechaußenwänden und Trapezblechdach auf dem Grundstück Kirchdorfer Weg 2 informiert.

Abschluss der überörtlichen Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2019
Der Gemeinderat wurde darüber informiert, dass zu der überörtlichen Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2019 durch das Landratsamt Biberach, Kommunalamt die uneingeschränkte Abschlussbestätigung zur Prüfung erteilt wurde.

Standesamt Illertal
- Widerruf und Ernennung zur Eheschließungsstandesbeamtin
- Ernennung zur Standesbeamtin
Der Gemeinderat beschloss folgende Ernennungen und den Widerruf zur Bestellung zur Eheschließungsstandesbeamtin/Standesbeamtin:

• Durch das Ausscheiden aus dem Dienst der Gemeinde Dettingen wurde die Bestellung von Frau Irene Trumpf zur Eheschließungsstandesbeamtin widerrufen.
• Frau Katharina Riederer wurde als neu eingestellte Bedienstete der Gemeinde Dettingen zur Eheschließungsstandesbeamtin bestellt.
• Frau Melanie Ehrhart wurde als neu eingestellte Mitarbeiterin im Bürgerbüro der Gemeinde Erolzheim zur Standesbeamtin bestellt.

Bekanntgaben und Verschiedenes

Der Gemeinderat wurde durch die Verwaltung über folgendes informiert:

• Eilentscheidung des Bürgermeisters zum Tausch von zwei Pumpen in der Pumpstation, da diese am 30.03.2022 ausgefallen sind. Eine Ersatzbeschaffung war zu Sicherstellung der Versorgungssicherheit notwendig. Der Auftrag wurde an die Hydro-Elektric am 06.04.2022 mit einer Auftragssumme von 202.713,41 € vergeben.
• Sachbeschädigungen bei der Grundschule, die in der Zeit von Freitag, 25.03. auf Samstag, 26.03.2022 begangen wurden. Durch unbekannte wurde die Sprechanlage sowie die überdachte Sitzgruppe beschädigt sowie Pflastersteine gelockert und Fugenmaterial entfernt.
• Die geplante Gemeindeputzaktion am 09.04.2022 wurde aufgrund geringer Teilnehmerzahl und dem vorhergesagten schlechten Wetter abgesagt.
• Der Musikverein plant das Vatertagsfest dieses Jahr durchzuführen. Es soll auf dem Festplatz in Erolzheim stattfinden. Aus personellen Gründen muss das Zeltgerüst jedoch bereits ab 24.04.2022 aufgestellt werden. Durch die Verwaltung wurde die Zusage unter dem Vorbehalt erteilt, dass die für die Abbrucharbeiten im Hallenbad am Rand des Festplatzes aufgestellten Container stehen bleiben können und durch den Musikverein gesichert werden. Das Andienen der Container und Abholen muss während der Woche gewährleistet sein.
• Der Maibaum Erolzheim wurde bisher durch die Katholische Landjugend in Zusammenarbeit mit dem Bauhof aufgestellt. Die Landjugend hat mitgeteilt, dass sie personell nicht mehr in der Lage ist, mitzuwirken. Auf Anfrage bei örtlichen Vereinen und Organisationen wird der Maibaum dieses Jahr durch den Bauhof in Zusammenarbeit mit der Freiwilligen Feuerwehr Erolzheim und den Gartenfreunden gestellt.
• Im Rahmen der Tiefbaumaßnahmen in der Langgasse sind auch Baumaßnahmen im Kreuzungsbereich Hopfengartenweg/Leutkircher Straße notwendig, durch die der gesamte Kreuzungsbereich gesperrt werden muss. Eine Umleitung wird eingerichtet über die private Grundstücksfläche Leutkircher Straße 42. Der Familie Veit ein herzliches Dankeschön für die Überlassung der Grundstücksfläche!

Bürgerfragen
Zwei Wortmeldungen bezogen sich auf Grundstücksangelegenheiten, bei denen in der Vergangenheit Straßen, teilweise auf privaten Grundstücksflächen ausgebaut wurden.