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Volltextsuche

Autor: Frau Gallinger
Artikel vom 20.07.2017

Gemeinderatsstizung

Kurzbericht zur Gemeinderatssitzung vom 11.07.2017

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Als neuer Hauptamtsleiter wurde Herr Tobias Hess aus Maselheim, bisher Hauptamtsleiter bei der Gemeinde Achstetten gewählt.

Die Baufrist der Firma Südpack wurde mit der Maßgabe des Baubeginns im Frühjahr 2018 und der Fertigstellung bis spätestens Herbst 2019 verlängert.

Umbau/Erweiterung Grundschule
- Vorstellung und Genehmigung Planentwurf

Die Grundschule wurde Mitte der 90er Jahre gebaut und in Betrieb genommen. Gegenüber damals haben sich die Lehr- und Lernformen geändert. Heute werden die erste und zweite Klasse als Eingangsklasse gemeinsam unterrichtet. Zur Differenzierung werden separate Räume benötigt. Zwischenzeitlich wird an der Grundschule auch eine Ganztagsbetreuung angeboten. Die Betreuung und die Essensausgabe erfolgen im Werkraum, der seither nicht mehr für den Unterricht genutzt werden kann. Bei den Lehrern kommen mehr Teilzeitkräfte zum Einsatz, was mit mehr Lehrkräften und höherem Raumbedarf verbunden ist. Darüber hinaus fehlen Besprechungszimmer, ein Sanitätsraum sowie im Obergeschoss ein zweiter Fluchtweg.
Das Architekturbüro Sick & Fischbach wurde mit der Untersuchung der baulichen Anpassung des Gebäudes beauftragt. Die Varianten mit Umbau und einer Erweiterung in Richtung Norden bzw. Süden wurden vom Gemeinderat im Rahmen der Gemeinderatsklausur im Herbst 2016 ausführlich besprochen. Es wurde festgelegt, die notwendige Erweiterung in Richtung Süden d. h. im Bereich des bisherigen Fahrradunterstellplatzes vorzunehmen. Die entsprechende Planung wurde dem Gemeinderat vorgestellt. Die Gesamtkosten belaufen sich nach der Kostenschätzung auf rund 1,9 Mio €. Davon entfallen 1,3 Mio € auf den Erweiterungsbau und 600.000,00 € auf den Umbau des Bestandgebäudes. Mit dem Umbau und der Erweiterung bei der Grundschule ist zukunftsfähig aufgestellt.

Der Planentwurf wurde genehmigt durch die Verwaltung beauftragt, die notwendigen Verträge mit Architekten und Fachplanern abzuschließen. Darüber hinaus sollen die Fördermöglichkeiten (Schulbauförderung und Ausgleichstock) geklärt werden und die Planung für eine Antragstellung fortgeschrieben werden.

Baugesuche
Folgenden Baugesuchen wurde das Einvernehmen erteilt:

  • Neubau eines Abstell-/Lagerraumes auf dem Grundstück Espachstraße 6/1, Erolzheim
  • Anbau einer Betriebshalle für Raumausstattung auf dem Grundstück Espachstraße 15, Erolzheim
  • Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Geräteabstellhalle und Carport auf dem Grundstück Espachstraße 12, Erolzheim

Feststellung der Jahresrechnung 2016
Der Verwaltungshaushalt, in dem die laufenden Einnahmen und Ausgaben verbucht sind, schließt mit einem Volumen von 8,4 Mio € ab. Ein Überschuss mit 1.345.225,00 € konnte an den Vermögenshaushalt für Investitionsmaßnahmen zugeführt werden. Geplant waren 306.500,00 €. Die Verbesserung resultiert im Wesentlichen aus den höheren Gewerbesteuereinnahmen sowie dem Gemeindeanteil an verschiedenen Steuern auf Grund der insgesamt guten wirtschaftlichen Situation sowie durch Mehreinnahmen bei den Holzerlösen.

Nachfolgende die wichtigsten Einnahmepositionen des Verwaltungshaushalts:

Die wichtigsten Einnahmeposten des Verwaltungshaushalts

 

 

 

 

Rechnungs-

Planansatz

Vergleich

ergebnis

Mehr(+) / Weniger(-)-

2016

einnahmen

EUR

EUR

EUR

Finanzausgleichzuweisungen

1.182.145,30

1.070.000

+ 112.145,30

Abschreibungen

452.822,00

502.900

-50.078,00

Kapitalverzinsung

316.714,00

340.850

-24.136,00

Auflösung von Beiträgen

110.046,00

113.000

-2.954,00

Auflösung von Zuschüssen

71.399,00

65.900

+ 5.499,00

Einkommensteueranteil

1.662.029,86

1.656.000

+ 6.029,86

Grundsteuer A und B

349.005,26

346.000

+ 3.005,26

Gemeindeanteil an der Umsatzst.

85.570,11

85.000

+ 570,11

Gewerbesteuer

1.258.775,07

700.000

+ 558.775,07

Zuweisungen für Straßen

47.034,60

46.850

+ 184,60

Zuweisungen f. Kindergarten

228.380,00

226.000

+ 2.380,00

Zinseinnahmen

39.042,78

25.000

+ 14.042,78

Mieten und Pachten

43.369,31

50.000

-6.630,69

Konzessionsabgabe

78.929,00

98.000

-19.071,00

Holzerlöse

103.888,26

31.200

+ 72.688,26

Entwässerungsgebühren

578.790,94

476.000

+ 102.790,94

Ben.entgelte, Erst.Hallenbad

15.159,48

15.000

+ 159,48

Ersätze für Unterbringung Flüchtl.

85.410,83

35.000,00

+ 50.410,83

 

Nachfolgende die wichtigsten Ausgabepositionen des Verwaltungshaushalts:

Die wichtigsten Ausgaben des Verwaltungshaushalts

 

 

 

 

 

Rechnungs-

Planansatz

Vergleich

 

ergebnis

 

Mehr(+) / Weniger(-)-

 

2016

 

ausgaben

 

EUR

EUR

EUR

 

 

 

 

Personalausgaben

1.139.375,63

1.179.664

-40.288,37

 

 

 

 

Kreisumlage

1.004.407,76

1.006.000

-1.592,24

 

 

 

 

Finanzausgleichsumlage

780.184,50

788.000

-7.815,50

 

 

 

 

Gewerbesteuerumlage

189.301,46

142.000

+ 47.301,46

 

 

 

 

Zinsausgaben

10.893,20

10.800

+ 93,20

 

 

 

 

Grundschule

83.013,04

130.350

-47.336,96

 

 

 

 

Realschule

536.573,65

496.688

+ 39.885,65

 

 

 

 

Waldbewirtschaftung

24.690,37

30.200

-5.509,63

 

 

 

 

Abwasserbeseitigung *

711.924,78

772.250

-60.325,22

 

 

 

 

Gde.- und Gemeindeverbindungsstr.

195.522,00

191.200

+ 4.322,00

 

 

 

 

Hallenbad *

176.937,47

175.100

+ 1.837,47

 

 

 

 

Mehrzweckhallenbewirtschaftung *

217.648,82

210.350

+ 7.298,82

 

 

 

 

Sporthallenbewirtschaftung *

318.676,71

315.800

+ 2.876,71

 

 

 

 

Bewirtschaftung/Unterhalt neue KiTa

71.166,22

72.950

-1.783,78

 

 

 

 

Abmangelbeteiligung Kath. Kinderg.

680.484,67

600.000

+ 80.484,67

 

 

 

 

Abmangelbeteiligung Waldkinderg.

91.805,24

78.000

+ 13.805,24

 

 

 

 

Unterbringung von Flüchtlingen

65.640,36

45.725

+ 19.915,36

 

 

 

 

Zuführung an Vermögenshaushalt

1.345.225,94

306.516

+ 1.038.709,94

 

* Hinweis: einschließlich Abschreibung und Verzinsung

Die Ausgaben des Vermögenshaushalts betragen insgesamt 2.839.116,00 €.

Die wesentlichen Investitionen waren:

-       Abrechnung der Baumaßnahme zur Erweiterung der Realschule

(die Maßnahme wurde mit Gesamtkosten von 1.854.529,00 € abgerechnet)

 

123.803,03 €

-       Neubau Kindertagesstätte in der Leutkircher Straße

(die Maßnahme ist 2016 noch nicht vollständig abgerechnet)

 

285.082,00 €

-       Maßnahmen im Rahmen Landessanierungsprogramm

(Erwerb eines Grundstücks, Straßenraumgestaltung/Anlegung Bushaltestelle im Bereich der neuen Kindertagesstätte, Planungskosten und Förderung von privaten Maßnahmen)

 

258.555,00 €

-       Grunderwerb für Wohn- und Gewerbegebiete und

landwirtschaftliche Grundstücke

 

923.618,79 €

-       Gemeindestraßen

(Kostenbeteiligung Radweg Edelbeuren-Laubach, Erschließung Baugebiet Brentenghau II)

 

47.292,00 €

-       Straßenbeleuchtung

(Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung in Erolzheim und Erweiterung der Straßenbeleuchtung in Dietbruck)

 

57.753,00 €

-       Abwasserbeseitigung-Kanalisation

(Im Wesentlichen Erschließung Baugebiet Bretenghau II und restliche Kosten für Einlauf Bauwerk am Weg zum Schlachtberg und Aufdimensionierung Kanal in Edelbeuren im Rahmen Radwegneubau

 

227.145,00 €

-       Friedhof, Sanierung Mittleres Grabfeld

 

48.864,00 €

-       Breitbandausbau

(Mitverlegung Lehrrohre im Rahmen Sanierung Straße Bechtenrot-Dietbruck und Mitverlegung von Lehrrohren im Rahmen von Baumaßnahmen in Erolzheim)

 

63.388,00 €

Die Ausgaben des Vermögenshaushalts betragen insgesamt 2.839.116,00 €.

Entlastet wurde der Vermögenshaushalt vor allem dadurch, dass einige Maßnahmen noch nicht zur Durchführung gekommen sind und keine Haushaltsreste gebildet wurden. Die Maßnahmen wurden im Jahr 2017 neu veranschlagt.

Die Einnahmen des Vermögenshaushalts aus Grundstücksverkäufen, Beiträgen und Zuweisungen sind rund 411.185,00 € geringer als die Ausgaben. Zur Finanzierung erfolgte eine entsprechende Rücklagenentnahme. Nach der Entnahme belaufen sich die Rücklagen auf 3.369.256,00 €.
Für den Bau einer Flüchtlingsunterkunft war eine Kreditaufnahme mit 750.000,00 € vorgesehen. Da der Wohnraum für die Flüchtlingsunterbringung vollständig durch Anmietung von Wohnungen sichergestellt werden konnte, war ein entsprechender Bau nicht notwendig und machte die Kreditaufnahme entbehrlich. Nach der planmäßigen Tilgung mit rund 56.221,00 € beträgt der Schuldenstand der Gemeinde zum Ende des Jahres 2016, 817.743,00 €. Dies entspricht einer Verschuldung von 265,89 €/Einwohner.

Der Gemeinderat nahm den Rechenschaftsbericht zur Kenntnis und stellte die Jahresrechnung 2016 fest. Auf die Bekanntmachung im Mitteilungsblatt wird verwiesen.

Feststellung der Jahresrechnung 2016 der Sonderrechnung Wasserversorgung
In der Sitzung wurde ebenfalls der Jahresabschluss der Wasserversorgung für das Jahr 2016 festgestellt und die Betriebsleitung entlastet. Der Eigenbetrieb Wasserversorgung hat die Aufgabe, den Zweckverband Wasserversorgung Iller-Risstal mit Trink- und Brauchwasser zu beliefern sowie das vom Verband wiederbezogene Wasser an die Endverbraucher in der Gemeinde zu verteilen. Im Jahr 2016 wurde mit einem Wasserpreis von 0,90 € ein Überschuss von 37.026,60 € erwirtschaftet. Der Gewinn wird zum Verlustausgleich (25.726,00 €) verwendet und im Übrigen vorgetragen.

Investitionen wurden mit 26.489,00 € getätigt, die fast ausschließlich auf den Wasserleitungsbau im Neubaugebiet Brentenghau II entfallen. Für künftige Investitionen stehen Finanzierungsmittel mit 202.691,00 € zur Verfügung.
Auf die Bekanntmachung im Mitteilungsblatt wird verwiesen.

Bekanntgaben und Verschiedenes

  •  Anschaffung von Mobiliar für die Realschule
    Die Verwaltung wurde ermächtigt, nach der Einholung von Angeboten, die für die Realschule notwendige Anschaffung von Schränken vorzunehmen.
  • Zustimmung zum Austritt/Beitritt vom Mitgliedern zum Verband KommPaktNet Der Gemeinderat stimmte dem Beitritt der Gemeinden Bodelhausen, Dettingen an der Erms, Oggelshausen sowie der Stadt Überlingen und dem Austritt der Gemeinde Meerstetten zum Verband KommPaktNet zu. Die Verwaltung wurde ermächtigt, künftig die Zustimmung zu weiteren Austritten/Beitritten zu erteilen.
  • Verkehrszählung
    Der Vorsitzende informierte im Gemeinderat über die in Erolzheim durchgeführte Verkehrszählung. Und sprach den an der Zählung beteiligten ehrenamtlichen Helfern der Narrenzunft und der Ehrenabteilung der Feuerwehr sowie der Polizei und dem Straßenamt, die die Maßnahme unterstützten seinen Dank aus.

Kontakt

Gemeinde Erolzheim
Marktplatz 7
88453 Erolzheim
07354 9318-0
07354 9318-99
poststelle(@)erolzheim.de

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  • Gemeinde Erolzheim
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  • Mittwoch: 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
  • Donnerstag: 15:00 Uhr bis 19:00 Uhr
  • Freitag: 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr