Gemeinderatssitzung
Kurzbericht zur Gemeinderatssitzung vom 21. Juni 2022
Breitbandausbau
- Eigenwirtschaftlicher Ausbau durch die NetCom BW
Der Tagesordnungspunkt musste von der Tagesordnung abgesetzt werden, da die Vertreter der NetCom BW die Teilnahme an der Sitzung kurzfristig absagen mussten.
Sanierung Hallenbad
- Vergabe verschiedener Gewerke
Nach öffentlicher Ausschreibung wurden nachfolgend aufgeführte Gewerke an den jeweils günstigsten Bieter zum aufgeführten Preis vergeben:
- Edelstahlbecken
Firma Zeller Bäderbau, Heidenheim
562.863,69 € - Hubboden
Firma KBE-Bauelemente, Wilhelmshaven
234.875,95 € - Spanndecke
Firma Art Design Hahn, Stetten a. k. M.
172.103,75 € - Schreinerarbeiten Türen
Firma Schreinerei Musch, Erolzheim
49.811,02 € - Umkleiden, Trennwände, Möblierung
Firma Schäfer Trennwandsysteme, Horhausen
99.831,84 €
Für die ausgeschriebenen Gewerke Trockenbauarbeiten und Estricharbeiten wurden im Rahmen der öffentlichen Ausschreibung keine Angebote abgegeben. Diese werden nun entsprechend der Vergabeverordnung beschränkt ausgeschrieben. Die Verwaltung wurde ermächtigt, den Auftrag für diese Gewerke zu vergeben.
Baugesuche
Nachfolgenden Baugesuchen wurde das Einvernehmen erteilt:
- Umbau bestehendes Wohnhaus in 3 Wohneinheiten, Umbau bestehendes Lager in Carport mit Abstellräumen, Gutenzeller Str. 2, Edelbeuren
- Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung auf dem Grundstück Teilfläche von Flst. 5 und 6, neue Erschließungsstraße an der Langgasse
Der Gemeinderat wurde zusätzlich über das im Kenntnisgabeverfahren eingereichte Baugesuch zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Asternstraße 7, Edelbeuren informiert.
Erweiterung der Sanierungsziele um Sanierung Spielplatz bei der Grundschule
Im Frühjahr wurde ein neues Förderprogramm aufgelegt, bei dem Städte und Gemeinden im Rahmen der Städtebauförderung für die Sanierung und Neuschaffung von öffentlichen Spielplätzen eine Förderung erhalten können. Ein Antrag auf Förderung der Sanierung des Spielplatzes bei der Grundschule wurde bereits gestellt. Voraussetzung für eine Förderung ist, dass das Vorhaben zu einem Sanierungsziel im Rahmen der Sanierung „Ortskern II“ erklärt wird. Der Gemeinderat beschloss, die Sanierungsziele des Gebiets „Ortskern II“ um das Sanierungsziel „Sanierung des Spielplatzes an der Grundschule“ zu erweitern.
Neubau Erschließungsstraße zur Nachverdichtung der Grundstücke Langgasse 45/47/49
- Festlegung Straßenname
Der Straßenname für die von der Langgasse abgehende neue Erschließungsstraße wurde wie folgt festgelegt:
Hinter den Gärten
Bekanntgabe und Verschiedenes
- Vergabe Möblierung Computerräume Realschule
Für die neuen Computerräume der Realschule sind neue Tische anzuschaffen. Der Auftrag wurde der Firma Schreinerei Hörmann, Bonlanden zum Angebotspreis von 28.784,43 € erteilt. - Finanzhilfe „Ortskern II“ erhöht
Der Gemeinderat wurde darüber informiert, dass der Antrag auf Erhöhung der Fördermittel im Sanierungsgebiet positiv beschieden wurde und weitere 500.000,00 € bewilligt wurden.