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Suche: Gemeinde Erolzheim

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Luftaufnahme des Schloss der Realschule
Im Vordergrund eine große Wiese, im Hintergrund Erolzheim
Panoramaaufnahme einer Aussichtsplatform

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Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung AbwS) vom 9. Dezember 2024

Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung AbwS) vom 9. Dezember 2024 Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 [...] 13, 20, 29 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Erolzheim am 9. Dezember 2024 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb ei- nes Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung ge- genüber der Gemeinde[mehr]

Zuletzt geändert: 12.12.2024
Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung)

2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Würt- temberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Erolzheim am 9. Dezember 2024 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb ei- nes Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung ge- genüber der Gemeinde [...] ist zu be- zeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Be- kanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt Erolzheim, den[mehr]

Zuletzt geändert: 12.12.2024
Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr

Gemeinde Erolzheim Landkreis Biberach Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr - Feuerwehrentschädigungssatzung (FwES) –[mehr]

Zuletzt geändert: 13.11.2025
Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Erolzheim

Gemeinde Erolzheim Landkreis Biberach Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Erolzheim (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) vom 4. November 2025[mehr]

Zuletzt geändert: 13.11.2025
Ausnahme vom Gesetz über die Sonntage und Feiertage beantragen

Sonntage und gesetzliche Feiertage sind besonders geschützt. Das Feiertagsgesetz (FTG) verbietet an diesen Tagen öffentlich bemerkbare Arbeiten, die die Ruhe des Tages beeinträchtigen können. Gesetzliche Feiertage [...] 24 Uhr) am Totengedenktag (von 5 Uhr bis 24 Uhr) Gesetzliche Ausnahmen finden Sie in der Gewerbeordnung und in sonstigen Arbeitszeitschutzvorschriften. Für darüber hinausgehende Ausnahmen benötigen Sie [...] Genehmigung. Tipp: Setzen Sie sich zur Klärung von Fragen und zur Information über die geltenden Vorschriften mit der zuständigen Behörde in Verbindung.[mehr]

Zuletzt geändert: 13.12.2024
Benutzungsordnung_Sporthalle.pdf

§ 9 Tribüne § 10 Ordnung Gebäude § 11 Dekorationen, Aufbauten § 12 Hausrecht § 13 Verstoß gegen die Benutzungsordnung § 14 Weitere Bestimmungen § 15 Inkrafttreten § 1 Zweckbestimmung und Geltungsbereich [...] Besuchern weisungsberechtigt, seinen Anordnungen ist Folge zu leisten. Er hat das Recht, Personen, die seinen Anordnungen nicht nachkommen oder gegen diese Benutzungsordnung verstoßen, sofort aus dem Sport [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.11.2025
Benutzungsordnung_Mehrzweckhalle.pdf

der Benutzungsordnung zu sorgen. Er ist insoweit gegenüber den Nutzern und Besuchern weisungsberechtigt, seinen Anordnungen ist Folge zu leisten. Er hat das Recht, Personen, die seinen Anordnungen nicht [...] haftet die Gemeinde sowie deren gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen im Rahmen der gesetzlichenVorschriften. Für sonstige Schäden haftet die Gemeinde, deren gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen [...] abgebrannt werden. 9.) Der Veranstalter hat die Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes einzuhalten. 10.) Die Bestimmungen der Versammlungsstättenverordnung in der jeweils geltenden Fassung sind einzuhalten[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 09.09.2025
Welches Recht gilt?

richtet sich nach dem Recht des Staates der Eintragung. Hinweis: Unter bestimmten Voraussetzungen kann das Gericht auch nach deutschem Recht entscheiden, obwohl ausländisches Recht anzuwenden wäre. Dies [...] Auflösungen von Lebenspartnerschaften unterliegen den dortigen Regeln. Sie müssen unter Umständen von Deutschland anerkannt werden, um hier rechtlich wirksam zu sein. Wenn Sie Ihre Anträge bei einem deutschen [...] , sofern Sie beide keine wirksame anderweitige Rechtswahl getroffen haben, folgendes Recht zur Anwendung: das Recht des Staates, in dem Sie beide Ihren gemeinsamen gewöhnlichen Aufenthalt haben oder nicht[mehr]

Zuletzt geändert: 13.12.2024
Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen - Erlaubnis und Verkehrsrechtliche Anordnung beantragen

Begriff der Sondernutzung fallen zum Beispiel folgende Ereignisse (Aufzählung nicht abschließend): Aufstellung von Baugerüst, Container, Kabelbrücken, Tische, Stühle Bau privater Leitungen Materiallagerung [...] Abstellen von Baufahrzeugen und -maschinen Parallel zur Erlaubnis müssen Sie eine Verkehrsrechtliche Anordnung bei der Straßenverkehrsbehörde beantragen.[mehr]

Zuletzt geändert: 13.12.2024
Immissionsschutz

erung der gesetzlichen Anforderungen an die Vermeidung von schädlichen Luftschadstoffen und Vorgaben zum Lärmschutz sind enhalten in: mehreren Verordnungen zum Bundes-Immissionsschutzgesetz der Technischen [...] schon die Entstehung solcher Emissionen an der Quelle zu vermeiden. Im Bundes-Immissionsschutzgesetz werden dazu folgende Bereiche geregelt: genehmigungsbedürftige Anlagen, nicht genehmigungsbedürftige Anlagen [...] Änderungsgenehmigungsverfahrens kann eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich sein. Dabei wird in einem gesetzlich vorgeschriebenen Verfahren geprüft, welche Auswirkungen das Vorhaben auf die[mehr]

Zuletzt geändert: 13.12.2024

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